Auszug aus den Verhandlungen des Parlaments vom 26. Mai 2025

Das Parlament hat sich mit den vorliegenden Geschäften befasst:

1. Mitteilungen der Präsidentin

2. Genehmigung der Traktandenliste
Das Parlament genehmigt die Traktandenliste.

3. 25.02.05 Interpellation Christiane Schwabe (GP): Leistungsauftrag Asylorganisation Zürich (AOZ)
Begründung durch die Interpellantin.

4. 24.02.07 Interpellation Elmar Weilenmann (Die Mitte): Deponie-Standort Abklärung
Beantwortung durch den Stadtrat.

5. 25.03.01 Postulat Kaspar Spörri (GP): Umsetzung PBG-Revision klimaangepasste Siedlungsentwicklung
Das Parlament überweist das Postulat.

6. 25.03.02 Postulat Elmar Weilenmann (Die Mitte): Stopp der Knallerei
Das Parlament überweist das Postulat nicht.

7. 25.09.02 Wahl der Präsidentin/des Präsidenten des Parlaments
Das Parlament wählt gemäss Wahlvorschlag der Interfraktionellen Konferenz Urs Gerber (EDU) als Präsidenten des Parlaments für das Amtsjahr 2025–2026.

8. 25.09.03 Wahl der zwei Vizepräsidentinnen/Vizepräsidenten des Parlaments
Das Parlament wählt gemäss Wahlvorschlag der Interfraktionellen Konferenz Christina Gunsch Neuhaus (GP) als 1. Vizepräsidentin des Parlaments und Toni Zweifel (Die Mitte) als 2. Vizepräsidenten für das Amtsjahr 2025–2026.

9. 25.09.04 Wahl der drei Stimmenzählerinnen/Stimmenzähler des Parlaments
Das Parlament wählt gemäss Wahlvorschlag der Interfraktionellen Konferenz als 1. Stimmenzähler Bruno Bertschinger (SVP) als 2. Stimmenzähler und Marco Müller (AW) und Gian-Luca Weber (FDP) als 3. Stimmenzähler für das Amtsjahr 2025–2026.

Parlament

Rekurs in Stimmrechtssachen und allgemeiner Rekurs

Gegen die publizierten Beschlüsse kann gestützt auf § 21a f. des Verwaltungsrechtspflegegesetz (VRG) wegen Verletzung der politischen Rechte oder von Vorschriften über ihre Ausübung innert 5 Tagen gerechnet ab dem Tag nach der Veröffentlichung beim Bezirksrat Hinwil, 8340 Hinwil, schriftlich Rekurs erhoben werden (Rekurs in Stimmrechtssachen). Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss und die angerufenen Beweismittel sind genau zu bezeichnen und wenn möglich beizulegen.

Im Übrigen kann gegen die publizierten Beschlüsse gestützt auf § 19 ff. VRG wegen Rechtsverletzungen, unrichtiger oder ungenügender Feststellung des Sachverhalts oder Unangemessenheit der angefochtenen Anordnung innert 30 Tagen gerechnet ab dem Tag nach der Veröffentlichung beim Bezirksrat Hinwil, 8340 Hinwil, schriftlich Rekurs erhoben werden. Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss und die angerufenen Beweismittel sind genau zu bezeichnen und wenn möglich beizulegen.

Protokolle
Das Beschluss- sowie das Audioprotokoll der Parlamentssitzung können auf der Website des Parlaments unter https://bit.ly/parlamentssitzungen eingesehen bzw. nachgehört werden.